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	<title>Allgemein Archives - linxxnet.de</title>
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	<title>Allgemein Archives - linxxnet.de</title>
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		<title>Erklärung zu unserer Unterschrift zum offenen Brief &#8211; &#8220;Neofolk Night&#8221;  im Felsenkeller</title>
		<link>https://www.linxxnet.de/2026/06/04/erklaerung-zu-unserer-unterschrift-zum-offenen-brief-neofolk-night-im-felsenkeller/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[linxxnet]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 04 Jun 2026 14:08:49 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Mediathek]]></category>
		<category><![CDATA[Text]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Nachdem der Felsenkeller wegen der Ausrichtung und Bewerbung der „Neofolk Night“ sowie unterschiedlichen Bezügen beteiligter Künstler*innen ins rechte Spektrum öffentlich kritisiert worden war, äußerte sich Geschäftsführer Jörg Folta Anfang April [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<div id="magicdomid21" class="ace-line" aria-live="assertive">
<p>Nachdem der Felsenkeller wegen der Ausrichtung und Bewerbung der „Neofolk Night“ sowie unterschiedlichen Bezügen beteiligter Künstler*innen ins rechte Spektrum öffentlich kritisiert worden war, äußerte sich Geschäftsführer Jörg Folta Anfang April in einem Interview mit der LVZ (1) zu den Vorwürfen sowie zu Schmierereien an den Außenwänden des Felsenkellers im Zusammenhang mit dieser und weiteren Veranstaltungen.</p>
<p>Auf die Frage der LVZ nach möglichen Konsequenzen erklärte er, dass es im ersten Fall unterschiedliche Sichtweisen auf die &#8220;Neofolk Night&#8221; gegeben habe, die insbesondere durch aktivistische und mediale Kontexte zugespitzt worden seien. In einem offenen und transparenten Austausch mit den beteiligten Akteuren habe man viele Punkte klären können; dabei habe sich der Großteil der erhobenen Vorwürfe als nicht haltbar erwiesen, so Folta im Interview.</p>
<p>Vorweg möchten wir betonen, dass wir die Sachbeschädigungen am Felsenkeller ablehnen. Zudem widersprechen wir den Aussagen von Jörg Folta im LVZ-Interview. Wir beteiligten uns vor und nach dem Konzert im Januar an den im Interview erwähnten Gesprächen mit dem Felsenkeller zum kritisierten Neofolk-Konzert.<span id="more-11833"></span></p>
<p>Zum Hintergrund: Als INTERIM und linXXnet hatten wir den offenen Brief von &#8220;Leipzig gegen Rechts&#8221; unterschrieben (2), weil wir die dort geäußerte Besorgnis zum Neofolk-Konzert im Felsenkeller geteilt haben und nach eigener Überprüfung der Kritiken zur selben Bewertung gekommen sind, wie die Verfasser*innen des offenen Briefes. Ein Austausch mit dem Felsenkeller darüber erschien uns als sinnvoll, auch um zu verstehen wieso solch ein Konzert geplant war.</p>
<p>Wir würden Jörg Folta gleich in mehreren Punkten zu seiner Aussage in der LVZ widersprechen. Zum einen konnte aus unserer Perspektive die überwiegende Kritik an den Bands nicht widerlegt werden, oft wurde auf diese in den Gesprächen auch gar nicht erst eingegangen. Daher haben wir unsere Unterschrift unter den offenen Brief auch nicht zurück genommen. Dies hat nach unseren Informationen auch keine/r der anderen Unterzeichner*innen getan. Unserer Ansicht nach widersprechen die im Felsenkeller auftretenden Bands, die bekennende Nationalsozialisten und Antisemiten für ihre Lieder verwenden dem angeführten Engagement des Felsenkellers gegen Antisemitismus und Rassismus.</p>
<p>Bei der Band &#8220;Darkwood&#8221; aus Dresden, dem Mainact des Abends, sind wir noch auf weitere Kritikpunkte gestoßen, die nicht Teil des offenen Briefes waren, die wir aber im Gespräch mit dem Felsenkeller angesprochen haben. Diese möchten wir nun transparent machen.</p>
<p>Die Band &#8220;Darkwood&#8221; verweist auf ihrer eigenen Webseite zu ihren drei veröffentlichten Alben auf Texte von Dritten, die sie in ihren Liedern verwendet. Für das Lied &#8220;Niebelungen&#8221; wird Adolf Bartels (3) genannt:</p>
<p>Im Jahr 1924 veröffentlichte dieser die mehrfach aufgelegte Broschüre &#8220;Der Nationalsozialismus Deutschlands Rettung&#8221;. Die NSDAP-Ortsgruppe Weimar ernannte Bartels 1925 zu ihrem Ehrenmitglied. Nach der Machtübertagung 1933 erhielt Bartels als „völkischer Vorkämpfer“ zahlreiche Ehrungen (Ehrensold, Ehrenbürgerverleihungen, Partei-Auszeichnungen). Zu seinen Verehrern zählten Reichspropagandaminister Joseph Goebbels, Reichsdramaturg Rainer Schlösser und Reichsjugendführer Baldur von Schirach. Er &#8220;katalogisierte&#8221; Tausende Schriftsteller*innen in &#8220;Juden&#8221; und &#8220;nicht Juden&#8221;, kurzum, er war bekennender Antisemit und wurde von den Nationalsozialisten gefeiert und geehrt:</p>
<ul>
<li>1937 Adlerschild des Deutschen Reiches, Ehrenbürger der Stadt Weimar, Ehrenmitglied der Goethe-Gesellschaft, Ehrenmitglied des Deutschen Schillerbundes</li>
<li>1938 Ehrendoktor der Universität Leipzig</li>
<li>1942 Goldenes Parteiabzeichen der NSDAP</li>
<li>1942 Goldenes Ehrenzeichen der Hitler-Jugend</li>
<li>1942 Silberner Gauadler des Gaues Thüringen</li>
<li>1942 Ehrenbürger der Universität Jena</li>
</ul>
<p>Drei Lieder der Band &#8220;Darkwood“ enthalten Texte von Hans Gstettner, einem linientreuen Nationalsozialisten, der unter anderem als Schriftsteller und Journalist tätig war und als kulturpolitischer Schriftleiter des „Völkischen Beobachters“, der Parteizeitung der NSDAP, fungierte.</p>
<p>Ein weiteres Lied stammt von Christian Ram, dessen Texte bei Gerhard Pallmann erschienen(4). Pallmann veröffentlichte widerum zahlreiche Kriegs- und Liederbücher für Soldaten der Wehrmacht und Nationalsozialisten, teilweise mit dem Untertitel „Der Führer hat gerufen“.</p>
<p>Das Stück „Deutsche Sonnenwend“ von &#8220;Darkwood&#8221; basiert auf einem Text von Gerhard Schumann (5), einem als „HJ-Barden“ bekannten Schriftsteller und NS-Propagandisten. Schumann trat 1930 in die NSDAP ein und erreichte 1945 den Rang eines SS-Obersturmführers. 1936 wurde ihm in Anwesenheit Hitlers der vom Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda gestiftete Nationale Buchpreis verliehen. 1935 berief Joseph Goebbels ihn in den Reichskultursenat. Ab 1938/39 leitete Schumann die Gruppe Schriftsteller der Reichsschrifttumskammer. Nach 1945 wurde er weiter in der Neonaziszene geehrt. 1962 begründete Schumann den extrem rechen „Hohenstaufen Verlag“. Schumann betätigte sich im &#8220;Deutschen Kulturwerk Europäischen Geistes&#8221; (6), einer Dachorganisation rechtsnationaler und extrem rechter Gruppierungen. Das Lied &#8220;Deutsche Sonnenwend&#8221; wurde auch von der Jugendorganisation der NPD, der JN, für eine &#8220;Sonnenwendfeier&#8221; in der Region Bautzen/Dresden verwendet.</p>
<p>Wir können weiterhin nicht nachvollziehen, wie es zu solchen Veranstaltungen im Felsenkeller kommen kann und auf welcher Grundlage die Kritik an diesen vom Geschäftsführer Jörg Folta als „nicht haltbar“ bewertet wird. Aus unserer Sicht bleiben zentrale Fragen zur Verantwortung des Veranstaltungsortes zu diesem Konzert bislang unbeantwortet.</p>
<p>linXXnet und INTERIM</p>
</div>
<div id="magicdomid40" class="ace-line" aria-live="assertive">
<hr />
</div>
<div id="magicdomid41" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="">(1) </span><span class=" url"><a href="https://www.lvz.de/lokales/leipzig/leipzig-interview-mit-felsenkeller-geschaeftsfuehrer-joerg-folta-RJ436TQI7ZEAJI6U4ZY2N37I5I.html" rel="noreferrer noopener">https://www.lvz.de/lokales/leipzig/leipzig-interview-mit-felsenkeller-geschaeftsfuehrer-joerg-folta-RJ436TQI7ZEAJI6U4ZY2N37I5I.html</a></span></div>
<div id="magicdomid43" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="">(2) </span><span class=" url"><a href="https://leipziggegenrechts.noblogs.org/" rel="noreferrer noopener">https://leipziggegenrechts.noblogs.org/</a></span></div>
<div id="magicdomid45" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="">(3) </span><span class=" url"><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Adolf_Bartels" rel="noreferrer noopener">https://de.wikipedia.org/wiki/Adolf_Bartels</a></span></div>
<div id="magicdomid47" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="">(4) </span><span class=" url"><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Pallmann" rel="noreferrer noopener">https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Pallmann</a></span></div>
<div id="magicdomid49" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="">(5) <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schumann_(Schriftsteller)">https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schumann_(Schriftsteller)</a></span></div>
<div id="magicdomid51" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="">(6) </span><span class=" url"><a href="https://antifainfoblatt.de/aib25/wie-organisiert-ist-die-neonazi-szene-1993" rel="noreferrer noopener">https://antifainfoblatt.de/aib25/wie-organisiert-ist-die-neonazi-szene-1993</a></span><strong><span class=""> / </span></strong><span class=" url"><a href="https://antifainfoblatt.de/aib25/saalfeld-tagung-der-deutschen-kulturgemeinschaft" rel="noreferrer noopener">https://antifainfoblatt.de/aib25/saalfeld-tagung-der-deutschen-kulturgemeinschaft</a></span><strong><span class=""> /</span></strong></div>
<div id="magicdomid52" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class=" url"><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Kulturwerk_Europ%C3%A4ischen_Geistes" rel="noreferrer noopener">https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Kulturwerk_Europ%C3%A4ischen_Geistes</a></span></div>
<div id="magicdomid53" class="ace-line" aria-live="assertive"></div>
<div id="magicdomid54" class="ace-line" aria-live="assertive"></div>
<div id="magicdomid55" class="ace-line" aria-live="assertive"></div>
<div id="magicdomid56" class="ace-line" aria-live="assertive"></div>
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			</item>
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		<title>Petition: Keine Scheiße bauen! &#8211; Gegen die Mikroapartment-Explosion in Connewitz</title>
		<link>https://www.linxxnet.de/2026/06/03/petition-keine-scheisse-bauen-gegen-die-mikroapartment-explosion-in-connewitz/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[jule]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Jun 2026 19:17:36 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><img fetchpriority="high" decoding="async" class="size-medium wp-image-11812 alignleft" src="https://www.linxxnet.de/img/2026/06/IMG_20260508_113212-210x300.jpg" alt="" width="210" height="300" srcset="https://www.linxxnet.de/img/2026/06/IMG_20260508_113212-210x300.jpg 210w, https://www.linxxnet.de/img/2026/06/IMG_20260508_113212-717x1024.jpg 717w, https://www.linxxnet.de/img/2026/06/IMG_20260508_113212-768x1097.jpg 768w, https://www.linxxnet.de/img/2026/06/IMG_20260508_113212-1075x1536.jpg 1075w, https://www.linxxnet.de/img/2026/06/IMG_20260508_113212.jpg 1080w" sizes="(max-width: 210px) 100vw, 210px" />In Connewitz droht das nächste renditeorientierte Bauprojekt: Aldi-Nord plant am ehemaligen Bahnhofsgelände  des S-Bahnhofs Connewitz einen Neubau mit Supermarkt und 75 möblierten Mikroapartments. Während bezahlbarer Wohnraum im Stadtteil weiterhin fehlt, sollen erneut Wohnungen entstehen, die sich viele Menschen nicht leisten können.<br />
Dies sorgt zu recht für viel Unmut im Stadtviertel. Ein Ausdruck dieser Wut und Empörung ist die aktuelle Petition der Stadtteilinitiative „Vernetzung Süd“. Auch wir als linXXnet unterstützen <a href="https://www.openpetition.de/petition/online/keine-scheisse-bauen-gegen-die-mikroapartment-explosion-in-connewitz#petition-mainoder.">diese Petition</a> und stellen uns klar hinter die Forderung das Areal im Sinne der Menschen im Viertel zu entwickeln.</p>
<p><b>Zur Petition: </b><a href="https://www.openpetition.de/petition/online/keine-scheisse-bauen-gegen-die-mikroapartment-explosion-in-connewitz#petition-mainoder.">https://www.openpetition.de/petition/online/keine-scheisse-bauen-gegen-die-mikroapartment-explosion-in-connewitz#petition-mainoder.</a></p>
<p><strong>Zu Jule Nagels Pressemitteilung:</strong> <a href="https://jule.linxxnet.de/connewitz-braucht-bezahlbaren-wohnraum-keine-weiteren-mikroapartments-und-keinen-verkauf-von-staedtischem-grund-und-boden-21-05-2026/">https://jule.linxxnet.de/connewitz-braucht-bezahlbaren-wohnraum-keine-weiteren-mikroapartments-und-keinen-verkauf-von-staedtischem-grund-und-boden-21-05-2026/</a></p>
<p><strong>Unterschriftenbögen können auch bei uns im Büro abgeholt werden.</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><span id="more-11811"></span></p>
<p>&nbsp;</p>
<h4>Petitionstext:</h4>
<p><b>Soll in Connewitz wirklich das 500. überteure Mikroapartment gebaut werden, obwohl es im Viertel noch keine einzige neu gebaute Sozialwohnung gibt?! </b></p>
<p>Genau das sind leider die Pläne von Aldi Nord für einen Neubau nahe des S-Bahnhof Connewitz. Auf dem Teil des ehemaligen, brachgefallenem Bahnhofsgeländes mit denkmalgeschützten Gebäuden bis hoch zur Bornaischen Straße 95 a, b, c &#8211; kurz vor der Brücke nach Lößnig &#8211; sollen nächstes Jahr 75 möblierte Mikroapartments und eine Aldi-Filiale entstehen.</p>
<p>Unmittelbar dahinter liegt ein Grundstück mit einem ziegelroten Güterschuppen, das die Stadt erst vor kurzer Zeit von der Deutschen Bahn angekauft hat. Laut Ratsbeschluss soll hier ein Raum für Kultur sowie eine Mobilitätsfläche für S-Bahn-Nutzerinnen und -Nutzer entstehen, mit Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und Platz, ohne Autos die Reise fortsetzen zu können. Genau dieses städtische Areal soll nun offenbar wieder verkauft werden, denn für Aldi Nord ist die Fläche bedeutend, um das Neubauprojekt mit 75 Mikroapartments und Supermarkt verkehrlich zu erschließen.</p>
<p>Eine neue Einkaufsmöglichkeit im Viertel ist für viele sicher kein Problem. Was wir entschieden ablehnen, ist der Bau weiterer überteuerter Mikroapartments!</p>
<p>Wenn es nach dem Projektentwickler Aldi Nord und einer künftigen Betreiberfirma der Mikroapartments geht, würde hier das 500. Mikroapartment in Connewitz innerhalb von acht Jahren entstehen. Im gleichen Zeitraum wurde keine einzige Sozialwohnung im Stadtteil fertiggestellt. Gleichzeitig plant schon ein weiterer privater Entwickler bis 2028 an der Thierbacher Straße 1/Meusdorfer Straße zusätzliche 81 Mikroapartments. Das ist eine Stadtentwicklung für die Geldbörsen von privaten Investoren, aber nicht für die Menschen, die hier dringend Wohnraum suchen, den sie sich auch leisten können.</p>
<p>Connewitz gehört schon heute zu den am stärksten bebauten Stadtteilen Leipzigs. In den letzten zehn Jahren sind hier rund 1200 neue Wohnungen entstanden, fast ausschließlich teure Neubauten und möblierte Apartments. Wohnformen, die sich viele Menschen im Viertel nicht leisten können. Bereits jetzt liegen die Kaltmieten für Mikroapartments bei 16 bis 25 Euro pro Quadratmeter. Die durchschnittlichen Bestandskaltmieten liegen bei 6,50 Euro.</p>
<p>Diese Entwicklung verändert unser Viertel spürbar. Steigende Mieten setzen Nachbarinnen und Nachbarn unter Druck, Verdrängung nimmt zu. Das geplante Projekt verschärft diese Entwicklung weiter. Es steht für eine Stadtentwicklung, die sich an Rendite statt am Bedarf der Menschen orientiert.<br />
Dieses Vorhaben wird so im Viertel keine Akzeptanz finden. Es gefährdet den sozialen Frieden und heizt Spekulation und Verdrängung weiter an.</p>
<p><i>Wir fordern von der Stadtverwaltung:</i></p>
<p><b>1. Keine weiteren Mikroapartments in Connewitz &#8211; Stopp des Aldi-Plans am S-Bahnhofs in der geplanten Form!</b><br />
Kein weiterer Neubau in Connewitz nach dem Geschäftsmodell möblierter Mini-Zimmer mit überteuerten Mieten. Diese Wohnform nutzt die Not von Wohnungssuchenden aus und verschärft die Verdrängung im Stadtteil.</p>
<p><b>2. Entwicklung des Areals im Sinne der Menschen im Viertel: Sozialwohnungen und Räume für Kultur und Gemeinwesen schaffen!</b><br />
Es braucht bezahlbare und soziale Wohnungen, Räume für Kultur und Begegnung in den denkmalgeschützten Gebäuden sowie eine gute Anbindung für Pendlerinnen und Pendler mit guten Lösungen für den Umstieg zwischen verschiedenen Verkehrsmitteln.</p>
<p><b>3. Kein Verkauf von städtischem Boden und Gebäuden: Güterschuppen in öffentlicher Hand behalten</b><br />
Das Güterschuppen-Areal muss in öffentlicher oder gemeinnütziger Hand bleiben und entsprechend entwickelt werden, orientiert am Gemeinwohl statt an Renditeinteressen. Ein Verkauf würde der Stadt langfristig jede Steuerungsmöglichkeit entziehen und die Entwicklung allein privaten Profitinteressen überlassen.</p>
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]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Audiomitschnitt: Between the Lines: Muscheln am Strand von Gaza &#8211; Erinnerungen an ein zerstörtes Land (mit Hamza Howidy)</title>
		<link>https://www.linxxnet.de/2026/05/26/audiomitschnitt-between-the-lines-muscheln-am-strand-von-gaza-erinnerungen-an-ein-zerstoertes-land-mit-hamza-howidy/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 26 May 2026 08:23:35 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.linxxnet.de/?p=11805</guid>
					<description><![CDATA[<p>Eine Geschichte von Verlust, Mut und der ungebrochenen Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten Lesung und Diskussion mit Hamza Howidy Hamza Abu Howidy erzählt uns vom Aufwachsen im Gaza der [&#8230;]</p>
<p>The post <a href="https://www.linxxnet.de/2026/05/26/audiomitschnitt-between-the-lines-muscheln-am-strand-von-gaza-erinnerungen-an-ein-zerstoertes-land-mit-hamza-howidy/">Audiomitschnitt: Between the Lines: Muscheln am Strand von Gaza &#8211; Erinnerungen an ein zerstörtes Land (mit Hamza Howidy)</a> appeared first on <a href="https://www.linxxnet.de">linxxnet.de</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Eine Geschichte von Verlust, Mut und der ungebrochenen Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten<br />
Lesung und Diskussion mit <strong>Hamza Howidy</strong></p>
<p>Hamza Abu Howidy erzählt uns vom Aufwachsen im Gaza der 2000er-Jahre, von seiner Familie, besonders seinem Vater, der ihm beim Muschelsammeln die großen Lektionen des Lebens beigebracht hat, aber auch von den blutigen Kämpfen zwischen Fatah und Hamas, direkt vor seiner Haustür, und wie sehr das Leben in Gaza von Terror geprägt war.</p>
<p>Jahre später protestiert er gegen die Hamas und wird festgenommen, gefoltert und muss fliehen. Heute zählt er zu den wichtigsten politischen Stimmen aus der palästinensischen Exilgemeinde, dabei lässt er sich weder von pro-israelischer noch pro-palästinensischer Seite vereinnahmen.</p>
<p>Ein sehr persönliches Buch, das Hoffnung und Plädoyer zugleich für eine demokratische und friedliche Lösung des Nahostkonflikts ist.</p>
<audio class="wp-audio-shortcode" id="audio-11805-1" preload="none" style="width: 100%;" controls="controls"><source type="audio/mpeg" src="https://www.linxxnet.de/img/2026/05/Between-the-Lines-Muscheln-am-Strand-von-Gaza-Erinnerungen-an-ein-zerstoertes-Land.mp3?_=1" /><a href="https://www.linxxnet.de/img/2026/05/Between-the-Lines-Muscheln-am-Strand-von-Gaza-Erinnerungen-an-ein-zerstoertes-Land.mp3">https://www.linxxnet.de/img/2026/05/Between-the-Lines-Muscheln-am-Strand-von-Gaza-Erinnerungen-an-ein-zerstoertes-Land.mp3</a></audio>
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]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Audiomitschnitt: „Mit Sicherheit“ zum Polizeistaat?“</title>
		<link>https://www.linxxnet.de/2026/04/21/audiomitschnitt-mit-sicherheit-zum-polizeistaat/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 21 Apr 2026 16:55:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Audio]]></category>
		<category><![CDATA[Mediathek]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltungsmitschnitte]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.linxxnet.de/?p=11798</guid>
					<description><![CDATA[<p>„Mit Sicherheit“ zum Polizeistaat?“ Podiumsdiskussion zur Novellierung des Sächsischen Polizei­vollzugs­dienstgesetzes &#160; Sachsens Polizei soll mal wieder mehr Befugnisse erhalten – für zusätzliche Überwachungs­methoden und neue Waffen. Dabei hatte vor zwei [&#8230;]</p>
<p>The post <a href="https://www.linxxnet.de/2026/04/21/audiomitschnitt-mit-sicherheit-zum-polizeistaat/">Audiomitschnitt: „Mit Sicherheit“ zum Polizeistaat?“</a> appeared first on <a href="https://www.linxxnet.de">linxxnet.de</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<h1 class="title text-center text-md-h4 text-h5 pa-6"><strong class="p-name text--primary">„Mit Sicherheit“ zum Polizeistaat?“ Podiumsdiskussion zur Novellierung des Sächsischen Polizei­vollzugs­dienstgesetzes</strong></h1>
<p>&nbsp;</p>
<p>Sachsens Polizei soll mal wieder mehr Befugnisse erhalten – für zusätzliche Überwachungs­methoden und neue Waffen. Dabei hatte vor zwei Jahren der Sächsische Verfassungs­gerichtshof deutlich geurteilt, dass das einschlägige Polizei­vollzugs­dienstgesetz teils verfassungswidrig ist und bis Mitte 2026 verbessert werden muss. Doch statt das Gesetz und mit ihm die Landespolizei auf den Boden der Grund- und Freiheits­rechte zu stellen, nutzt das Innenministerium die Gelegenheit für krasse Verschärfungen: Der Entwurf liest sich wie die lange Wunschliste eines ultra-konservativen Sicherheitsapparats. Vorgesehen sind unter anderem Elektroschock-Pistolen („Taser“) als Standard-Bewaffnung, Drohnen­überwachung im großen Stil, das Knacken von Messenger-Diensten („Quellen-Tele­kommunikations­überwachung“) sowie umfangreiche KI-Instrumente, die verdächtig stark an „Palantir“ erinnern.</p>
<p>Schafft das noch Sicherheit oder ist das schon Teil eines autoritären Staatsumbaus? Was würden die neuen Befugnisse in den Händen einer demokratie­feindlichen Regierung anrichten? Und wie können wir diese Entwicklungen entschärfen?</p>
<p>Darüber informieren und diskutieren die Netzpolitik-Expertin Dr. Constanze Kurz, Rechtsanwältin Anna-Maria Müller und der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Rico Gebhardt.<br />
Es moderiert dessen Fraktionskollegin Juliane Nagel, Demokratiepolitische Sprecherin.</p>
<audio class="wp-audio-shortcode" id="audio-11798-2" preload="none" style="width: 100%;" controls="controls"><source type="audio/mpeg" src="https://www.linxxnet.de/img/2026/04/KUB-Polizeigesetz-VA-R_20260408-180121.mp3?_=2" /><a href="https://www.linxxnet.de/img/2026/04/KUB-Polizeigesetz-VA-R_20260408-180121.mp3">https://www.linxxnet.de/img/2026/04/KUB-Polizeigesetz-VA-R_20260408-180121.mp3</a></audio>
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		<title>Alle Termine zur Buchmesse 2026 jetzt online!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Feb 2026 09:25:02 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Neues]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Wie jedes Jahr: Zur Buchmesse Leipzig und dem Begleitprogramm "Leipzig liest" gibt es bei uns viele Veranstaltungen und Lesungen. Chronologisch sortiert direkt <a href="https://www.linxxnet.de/termine">hier</a> verlinkt oder auf unserer Termin-Seite unter: <a href="https://termine.linxxnet.de/tag/Buchmesse%20Leipzig%202026">https://termine.linxxnet.de</a></p>
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<p class="wp-block-paragraph">Wie jedes Jahr: Zur Buchmesse Leipzig und dem Begleitprogramm &#8220;Leipzig liest&#8221; gibt es bei uns viele Veranstaltungen und Lesungen. Chronologisch sortiert direkt <a href="https://www.linxxnet.de/termine/">hier verlinkt</a> oder auf unserer Termin-Seite unter: <a href="https://termine.linxxnet.de/tag/Buchmesse%20Leipzig%202026">https://termine.linxxnet.de/tag/Buchmesse%20Leipzig%202026</a></p>
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