Mit: Kerstin Köditz und Juliane Nagel (Mitglieder des Landtages), Raik Höfler (Rechtsanwalt), Tim Detzner (Praktiker & Experte) Veranstaltet von der Linksfraktion im Sächsischen Landtag CDU, SPD und Grüne einigten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf, das Versammlungsgesetz in Sachsen »bis 2021 praxisgerechter und verständlicher« zu gestalten. Nach Jahren der Untätigkeit liegt nun ein Entwurf der sächsischen Regierungskoalition vor. Dieser soll am 1. September 2024, dem Tag der Landtagswahl im Freistaat, in Kraft treten. Kritik am neuen Versammlungsgesetz gibt es bereits schon jetzt: Der Leipziger Rechtsanwalt Raik Höfler sagte dem kreuzer: »Der Gesetzentwurf atmet den Geist einer […]

Der Linkskommunismus entstand Anfang der 1920er Jahre. In der Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (KAPD) waren 1920 knapp 40.000 Menschen organisiert. Sie setzten sich explizit von der KPD und der zunehmend autoritären Entwicklung in der Sowjetunion ab. Die KAPD war kurzzeitig aktiver Teil der politischen Landschaft Weimars; vom theoretischen Schlagabtausch mit den linken Intellektuellen der Zeit bis zur Beteiligung an Streiks, Enteignungskämpfen und Räterepubliken. Ab 1923 folgte der rapide Niedergang der Partei, und doch hinterließ sie Spuren, die über ihre Zeit hinausreichen.

"Wir sind die stärkste der Partei'n..." Die "K-Gruppen": Anmerkungen zur Entstehung, deren Ursuchen, der kurzen Blüte und zum Zerfall. Und natürlich zu ihren heutigen Wiedergängern. Niemand kennt die genaue Zahl. Aber rund 100.000 Menschen dürften es gewesen sein, die im "roten Jahrzehnt", den 1970er-Jahren, in der BRD die diversen Gruppen der "ML-Bewegung in Westdeutschland" durchlaufen haben. Eine Masse, die nie relevante politischen Kraft wurde. Vor dem Aufstieg dieser "K-Gruppen" lag das Scheitern der antiautoritären Bewegung, das Verblassen der Hoffnungen, die in die 68er-Revolte gesetzt worden waren. Das neuerliche Auftreten ähnlicher Gruppen zeugt von Fantasielosigkeit, von […]