Im April dieses Jahres reiste eine Gruppe aus dem Umfeld des linXXnet-Abgeordneten- und Projektebüros Leipzig in der Ukraine. Bereits im Januar 2023 – ein Jahr nach dem russischen Angriff auf das gesamte Land – waren wir vor Ort, um die politische Linke und die Zivilgesellschaft kennenzulernen und etwas über die Erwartungen an die deutsche Linke zu erfahren.
Wir hatten Spenden und viele Fragen im Gepäck. An dieser Stelle ein paar Infos und Verweise und den politischen Auswertungstext von Jule zum Nachlesen. …
Drei Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – drei Jahre voller Zerstörung, Leid und Vertreibung. Während die Aufmerksamkeit dafür schwindet, brachte jüngst die Drohung des US-Präsidenten der Ukraine die Unterstützung zu entziehen Bewegung in die Auseinandersetzung. Es ist ein Treppenwitz, dass im Schlepptau des skrupellosen amerikanischen Gebarens intensiver über einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen gesprochen wird. Die Konditionen, über die Trump mit Putin verhandelt, dürften dabei für die Ukraine nicht zumutbar sein. Die USA unter Trump droht an und für sich internationale Regeln und Institutionen ins Wanken zu bringen. Die Alternativen sind Autoritarismus, Imperialismus und nationalistischer Hardcore-Kapitalismus.
Wie aber positioniert sich die Linke – als Partei oder Bewegung? …
Demnächst werden Migrant*innen-Beirat und Jugendparlament in Leipzig neu gewählt. Was machen die Beräte, wie sind sie aufgestellt, wie funktionieren die Wahlen? Und wie kann man in einem Beirat linke Perspektiven setzen? Jule vom linXXnet hat mit Pawel und Jurek darüber gesprochen.