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Reise in die Ukraine – Wir sind zurück und berichten am 23.02., um 18 Uhr!

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Ende Januar waren Jule Nagel und das linXXnet gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren wie dem Space Leipzig in Kyiv in der Ukraine. Ihr Ziel war es, dem Ruf ukrainischer Linker zu folgen und ihnen in ihren Perspektiven auf den russischen Angriffskrieg, auf die derzeitige Lage der ukrainischen Gesellschaft, Wirtschaft und politischer Verfasstheit und die in der Europäischen Union und den USA geführten Debatten um Umgang mit Putin und Unterstützung der Ukraine zuzuhören.

Das haben wir gemacht und wollen diese Erkenntnisse gern teilen, und zwar am 

23. Februar 2023, 18 Uhr, Big Blue Button.

Merkt euch schon einmal das Datum vor! Spannend wird es in jedem Fall, denn wir haben beispielsweise mit Vertreter:innen von Sozialniy Rukh (Sozialer Bewegung] gesprochen, der mit mehr als 100 Mitgliedern tatsächlich gerade größten linken Organisation in der Ukraine oder mit Gewerkschafter:innen. Der Kampf gegen die russische Armee ist auch ihr Kampf und so gehört für sie zur Solidarität auch die Bewaffnung. Doch geht es auch um mehr, einen Schuldenschnitt für die Ukraine wie die Länder des globalen Südens zum Beispiel. Oder endlich effektive Sanktionen gegen russische Vermögende, auch dann, wenn sie deutsche Vermögen treffen.

Bei dem Centre for Civil Liberties wie in Butscha haben wir uns angehört, wie die Kriegsverbrechen der russischen Armee und der von Putin befohlene Angriffskrieg juristisch aufgearbeitet werden. Ziel: Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag plus ein Sondertribunal, um das Verbrechen der Aggression effektiv verfolgen zu können.

Der Eindrücke gesammelt haben wir also viele, nicht zuletzt mit denen, die sich abseits dezidiert politischer Organisationen zusammengefunden haben und praktische Solidarität üben. Den “ukrainischen Kommunismus”, wie es ein Gesprächspartner formulierte.

Wir laden euch herzlich ein, euch dazuzuschalten. In Abstimmung mit unseren Gesprächspartner:innen auf der Reise und dem Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kyiv werden wir dafür sorgen, dass die Perspektiven ukrainischer Linker unmittelbar präsent sein werden.

Reise in die Ukraine

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Wir sind wieder zurück von unserer Reise in die Ukraine. Die Gesprächspartner:innen, die wir angekündigt haben – linke/ emanzipatorische Kreise, Gewerkschaften und die Menschenrechts-Organisationen, die Strafverfahren gegen die russischen Verantwortlichen vorbereiten – haben wir getroffen. Und noch viel mehr Menschen. Kleine Zusammenfassungen unserer Tage in der Kyiv könnt ihr auf den Instagram-Accounts von Jule und vom linXXnet nachlesen:

Was wir im Folgenden noch tun werden:

– Einen ausführlichen Reisebericht für das MItteilungsblatt der LINKEN Leipzig hat Jule direkt auf der Rückfahrt im Auto in die Tasten gehauen. Das erscheint dann mit Bericht Mitte Februar 2023. 

– Außerdem veröffentlichen wir drei YouTube-Interviews. Das erste, mit dem Friedensnobelpreisträger Centre for Civil Liberties, ist schon online und haben wir in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen veröffentlicht: https://www.youtube.com/watch?v=_DmmOHUGFQo&feature=youtu.be

– Weiterhin werden wir Dank der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bund zwei weitere Artikel veröffentlichen. Die teilen wir, wenn wir sie geschrieben haben 🙂

– Am 23. Februar 2023 werden wir selber eine digitale Veranstaltung organisieren. Beginn ist 18 Uhr. Dort werden wir gemeinsam mit einigen unserer Gesprächspartner:innen über unsere Reise berichten, Schlussfolgerungen ziehen und mit euch ins Gespräch kommen.

Wir haben versprochen, transparent zu machen, wohin eure Spendengelder geflossen sind. Hier eine Übersicht:

  • 1500 Euro flossen in medizinische Unterstützungsmittel (Thorax-Drainagen, Thorax-Katheter, Medikamente), spezielle Kochtöpfe, Heizgeräte
  • Insgesamt konnten wir Spendengelder von 3.000 Euro mitnehmen. Diese schlüsseln sich auf die folgenden Posten:
  • 2.100 Euro an vier verschiedene, linke/ anarchistische/ feministische Zusammenschlüsse/ an politische Partner:innen der Rosa Luxemburg Stiftung
  • 600 Euro für das Mitglied unserer Delegation und Übersetzerin, Dasha Khalkevych
  • 300 Euro an Menschen, die sich in ihrer Nachbarschaft selbst organisiert haben und konkrete Solidarität untereinander üben

Vielen Dank nochmal an dieser Stelle an euch!

Ein Veranstaltungstipp noch zum Schluss. Am 24. Februar 2023 – ein Jahr nach Beginn der russischen Invasion – findet in Berlin ein Panel der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bund statt. Die Veranstaltung wird auch per Livestream übertragen, Beginn ist 19 bis 21.30 Uhr. Wir hoffen sehr, dort uns bekannte Gesprächspartner:innen wiederzusehen! Alle Infos hier: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/AF51M/solidaritaet-in-zeiten-des-krieges?cHash=51f400858748cd2451819568e320cf64

Wir halten euch auf dem Laufenden!

Eine Lichterkette reicht nicht!

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Für den 30. Januar 2023 planen mehrere Gruppen auf Einladung des Oberbürgermeisters Burkhard Jung eine Lichterkette um den Leipziger Ring, für Demokratie, Solidarität, Menschenrechte und sozialen Zusammenhalt. Weiterhin findet davor eine Mahnwache statt, um an den 30. Januar 1933 als den Beginn des nationalsozialistischen Terrors durch die Übergabe der Macht an Hitler zu erinnern. Der Aufruf kann hier noch einmal gelesen werden: https://www.stiftung-fr.de/aktuelles/artikel/am-30-januar-2023-leipzig-leuchtet-fuer-demokratie-und-menschenrechte

 

Wir unterzeichnen den Aufruf, allerdings mit Bauchschmerzen. Wir unterzeichnen ihn, weil wir es für essenziell halten, dass Demokratie, freie Gesellschaft und Meinungsfreiheit keine Selbstverständlichkeiten sind. Faschisten, rechte Terrornetzwerke, Reichsbürger, der Aufstieg der AfD einerseits, Krieg und Gewalt und die sich immer weiter verstetigende soziale Ungleichheit andererseits führen zu krasser Entsolidarisierung, sie verhindern ein selbstbestimmtes Leben vieler und das solidarische Miteinander.

 

Wir denken allerdings, dass eine einmalige Symbolaktion nicht reicht, wenn sie dergestalt an der Oberfläche kratzt, wie die geplante Aktion.
Seit über einem Jahr finden die Demonstrationen von rechten Akteur*innen in Leipzig statt, teils sehr große Versammlungen. Es sind nur wenige, zumeist die immerselben und sehr junge Leute, die sich der rechten Melange aus Verschwörungsideologen, Faschisten, Nationalisten und Demokratieverächtern widersetzen. Nicht nur mit dem Widerspruch, der sicher hier und da etwas holzschnittartig war, wurden sie von vielen Protagonisten der Zivilgesellschaft allein gelassen. Sondern auch mit Polizeigewalt und Mitarbeiter*innen der Versammlungsbehörde der Stadt, die ihnen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verwehrt hat. In Schutz genommen wurden die Antifaschist*innen von den Repräsentant*innen dieser Stadt nicht. 

 

Wir erleben in diesen Tagen nicht zum ersten Mal, dass Rechte verschiedener Couleur Deutungsangebote und vermeintliche Lösungen für die Krisen unserer Zeit anbieten. Es ist kein Zufall, dass aus den montäglichen Leipziger Demos Geflüchtete aus der Ukraine angefeindet wurden, dass auf den Demos die Klimakrise geleugnet und einem Systemwechsel ins Uniforme und Autoritäre das Wort geredet wird – soziale, egalitäre Lösungen fehlen dagegen. 
Auch im zivilgesellschaftlichen Aufruf zum 30. Januar fehlt diese Dimension. Für uns ist sie entscheidend. Wenn die Ungleichheit für viele wächst, während einige wenige und ihre Vermögen für die Gemeinschaft unangetastet bleiben, läuft etwas schief. Wenn Solidarität im großen Maßstab fehlt, dann wird sie auch im kleinen, alltäglichen nicht funktionieren. 
Wir müssen über soziale Gerechtigkeit und Umverteilung reden. Die Solidarität, die wir meinen, ist inklusiv und schließt niemanden aus. 
Es darf nicht bei einer symbolischen Aktion bleiben. Wir müssen es schaffen, auf komplexe gesellschaftliche Problemlagen komplexe Antworten zu finden, ohne Konflikte zu verkleistern.  
Zugleich braucht es auch einen Blick auch über Leipzig hinaus. Gerade in kleineren Städten wie Bautzen, Altenburg oder Gera sind die rechten Demonstrationen schon längst selbstverständlich, und auch hier werden die Proteste und die Zivilgesellschaft allein gelassen.


Wir werden am 30.1. mit auf die Straße gehen, wie auch an den Montagen davor und danach. Und wir hoffen, dass das Zusammentreffen der verschiedenen Akteure auch als Chance wahrgenommen wird, in einen gemeinsamen Dialog für eine solidarische und freiheitliche Stadtgesellschaft einzutreten.

PM: Nach Vorstellung der Ergebnisse einer Monitoringreise in die Ukraine – Leipziger Initiativen und Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft rufen zu Spenden auf: Winter der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine

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Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar dieses Jahres waren Aufmerksamkeit, Betroffenheit und Hilfsbereitschaft hierzulande groß. Langsam droht der grausame Krieg allerdings zur Normalität zu werden. Doch das Gegenteil ist notwendig: Den Menschen in der Ukraine steht ein krasser Winter bevor. Aktuell bedeuten die russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur, dass auch die Wasserversorgung und das Kommunikationsnetz zusammenbrechen. „Bei den harten Wintern im Osten der Ukraine wäre mit vielen Toten zu rechnen. Das zerstört die Existenzbedingungen der Zivilbevölkerung, es gefährdet ältere, ärmere und wenig mobile Menschen, die keine Ressourcen haben, um zu fliehen. Das ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Eine extrem dramatische Situation.“ konstatiert Tim Bohse ein Leipziger Osteuropaexperte, der im Dezember von einer Monitoringreise aus der Ukraine zurückkehrte.

Bei der Reise ermittelte er mit seinen Mitstreiter*innen die Bedarfe der Menschen, welche unmittelbar von den Folgen des russischen Angriffskrieges betroffen sind. Gerade bei der Koordination von staatlichen Hilfsleitungen an die Ukraine hat die Monitoringgruppe Mängel ausgemacht. „Kleine Hilfsorganisationen, Bürgermeister und einzelne ukrainische Freiwillige“ agieren „wesentlich flexibler und effektiver“.  Das Plädoyer ist klar: „Es geht darum die Aufmerksamkeit für die Entwicklung in der Ukraine aufrecht zu erhalten. Wir wünschen uns einen „Winter der Solidarität“ mit der Ukraine in der Hoffnung, dass unsere Zusammenarbeit und Unterstützung im Frühjahr vielleicht besser aufgestellt ist, als das jetzt der Fall ist.“

*Eine Initiative von Einzelpersonen und Initiativen aus Leipzig unterstützt einen Aufruf zu Spenden für humanitäre Belange. Diese sollen im Januar 2023 im Rahmen einer Reise nach Lwiw und Kyiv direkt an Initiativen und Organisationen übergeben werden. Zu den Unterstützenden gehören die ukrainische NGO VOSTOK SOS, das ukrainisch-deutsche Künstler*innenkollektiv Óstov, der Space Leipzig, der Freundeskreis der Ukraine in Leipzig e.V.i.G., der Leipziger Osteuropawissenschaftler Tim Bohse, die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmans und der Pfarrer der Peterskirche Andreas Dohrn.*

Der Aufruf ist eine Initiative des linXXnet, das ab März 2022 in Leipzig eine Unterbringungsbörse für Geflüchtete aus der Ukraine initiiert und betrieben hatte.

Die Beteiligten erklären:

“Die Lage der Menschen in der Ukraine darf nicht aus dem Blick geraten. Es braucht gezielte humanitäre und auch moralische Unterstützung für die unter dem Krieg leidenden Menschen, es braucht Unterstützung des Widerstandes gegen den russischen Angriffskrieg, es braucht Unterstützung für die Strukturen der Selbstorganisation. Ohne all das wäre die Ukraine den Angriffen Russlands unterlegen.

Es gibt einzelne EU-Staaten, wie beispielsweise die baltischen Staaten oder Polen, bei denen mehr Empathie mit der ukrainischen Gesellschaft wahrnehmbar ist, als in Deutschland. In Anbetracht der abgründigen Form der Kriegsführung von Russland ist eine stärkere Unterstützung unabdingbar.

Das Ende des Krieges bleibt für uns die oberste Prämisse, doch ein Frieden kann nicht zu Putins Bedingungen hergestellt werden. Wir nehmen den Aufruf für einen Winter der Solidarität an und rufen zu Spenden auf.”

Wir bitten um Geldspenden, Powerbanks und gerne eigene Aktionen zum „Winter der Solidarität“. Die gesammelten Spenden bringen wir selbst nach Lwiw und Kyiv. Dort treffen wir Freiwilligenorganisationen, Akteur*innen der Zivilgesellschaft und emanzipatorischer Bewegungen. Wir wollen ihnen die Aufmerksamkeit verschaffen, die es jetzt braucht.

* Powerbanks können im linXXnet (Brandstraße 15, 04277 Leipzig) und im Interim (Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig) abgegeben werden.*

* Geldspenden sammeln wir via:*

*- Gofundme (https://www.gofundme.com/f/ukraine-winter-der-solidaritat), *

*- Paypal (juliane.nagel@linxxnet.de/ Betreff: Ukraine) *

Das Interview mit Tim Bohse: https://kreuzer-leipzig.de/2022/12/15/das-ist-ein-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit

Ukraine: Winter der Solidarität

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German: Da uns die Situation in der Ukraine, die Lage der Zivilbevölkerung und der Widerstand der Menschen zutiefst bewegt, wollen wir im Januar 2023 in die Ukraine fahren und  uns ein Bild von der Lage machen, Gespräche führen und auch konkrete Unterstützung leisten. Wir plädieren für einen Winter der Solidarität und wollen zeigen was auch die hiesige Zivilgesellschaft leisten kann.

Wir bitten um Geldspenden, Powerbanks und gerne eigene Aktionen zum „Winter der Solidarität“ mit den Menschen in der Ukraine. Die gesammelten Spenden bringen wir selbst nach Lwiw und Kyiv. Dort treffen wir Freiwilligenorganisationen, Akteur*innen der Zivilgesellschaft und emanzipatorischer Bewegungen. Wir wollen ihnen die Aufmerksamkeit verschaffen, die es jetzt braucht.

Zum Spendenaufruf geht es hier entlang.

English: Since the situation in Ukraine and its population as well as the resistance of the people are moving us very deeply, we will drive to Ukraine in January to get a closer view on the situation, to have conversations and to support directly. We spread the plea for a ‘Winter of Solidarity’ and want to show what civil society here can do.

We ask for donations especially of money and power banks and call for your own actions, promoting ‘Winter of Solidarity'”. All collected donations will be brought by ourselves to Lviv and Kyiv. We will meet volunteer organiazions, actors from civil society and emancipatory movements. We want to raise attention that is needed so much right now. Click here to read the complete call.

Український: Оскільки ми глибоко зворушені ситуацією в Україні, становищем цивільного населення та опором народу, ми хочемо поїхати в Україну в січні 2023 року, отримати повну картину ситуації, провести переговори, а також надати конкретну підтримку. Ми поширюємо заклик до «зими солідарності» і хочемо показати, що може зробити громадянське суспільство.

Просимо долучатися до пожертв грошима, павербанками, а також закликаємо, за бажанням, до ваших власних дій, сприяючи «Зимі солідарності». Зібрані пожертви ми самостійно відвеземо до Львова та Києва. Там ми зустрінемося з волонтерськими організаціями, представниками громадянського суспільства та активістами визвольних рухів. Ми хочемо приділити їм ту увагу, якої вони зараз потребують. Натисніть тут, щоб прочитати весь заклик.

Русский: Поскольку ситуация в Украине  с её населением и противостояние людей трогает нас очень глубоко, мы поедем в Украину в январе, чтобы лучше понять, что там происходит, поговорить с людьми и оказать им прямую поддержку. Мы распространяем призыв к “зиме солидарности” и хотим показать, что может сделать гражданское общество здесь.
Мы собираем пожертвования. Особенно нам нужны деньги и портативные зарядные усройства (пауэр банки). Мы также призываем вас действовать, рассказывать о “зиме солидарности”. Все пожертвования мы сами доставим во Львов и Киев. Мы встретимся с волонтёрскими организациями, акторами гражданского общества и независимыми движениями. Мы хотим привлечь внимание к тому, что это сейчас очень нужно. Щелкните здесь для полного звонка.

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