Handala Leipzig – wo Solidarität ein Ende haben sollte
Wir veröffentlichen aufgrund aktueller Debatten einen Text des linXXnet-Kollektiv aus dem Dezember 2024. Nicht inkludiert sind die seitdem stattgefundenen Vorfälle und gelaufenen Debatten, zum Beispiel um die Antisemistismus-Definiton. Der aktuelle Veröffentlichungsanlass ist der am Samstag, 23. August stattfindenen Marsch auf den Leipziger Flughafen gegen Waffenlieferungen nach Israel, bei dem die Linke Leipzig mit Handala kooperiert. Das finden wir falsch. Es widerspricht den programmatischen Grundlagen unserer Partei und einer linken Position, die sich einer friedlichen Lösung für alle Seiten in Nahost verschrieben hat. …
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Haarscharf war es am 1. September 2024 in Sachsen für Die Linke. Nur durch zwei Direktmandate gelang unserer Partei der Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag. Mit einem Zweitstimmenergebnis von 4,5 % wurde der Fraktionsstatus gesichert. Mit sechs Abgeordneten arbeiten wir als Fraktion nun seit dieser emotionsgeladenen Wahlnacht. Gleichzeitig hat sich das Gefüge, in dem wir parlamentarisch arbeiten, grundlegend geändert. Die Bildung einer stabilen Regierung scheiterte an den Avancen des BSW. CDU und SPD rauften sich zu einer Minderheitsregierung zusammen, die mit der Wahl des Ministerpräsidenten am 18.12.2024 ihre Arbeit aufnahm. Erstmals in der Geschichte des Landes Sachsen gibt es im Landtag keine Regierung mit eigener Mehrheit mehr. …
Im April dieses Jahres reiste eine Gruppe aus dem Umfeld des linXXnet-Abgeordneten- und Projektebüros Leipzig in der Ukraine. Bereits im Januar 2023 – ein Jahr nach dem russischen Angriff auf das gesamte Land –