Zum „Freundeskreis Flüchtlingssolidarität“.

/ linXXnet, Neues

In den vergangenen zwei, drei Jahren sind wir im linXXnet hin und wieder dem „Freundeskreis Flüchtlingssolidarität“ begegnet. Diese an verschiedenen Orten im Bundesgebiet auftretende Organisation scheint zunächst den Anschein einer ehrenamtlichen Initiative zu haben. Wir schreiben diesen Text, weil wir Akteur:innen in Sachsen vor dem Freundeskreis als Subgliederung der MLPD warnen wollen. Denn deutliche Verbindungen zur MLPD, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands, sind festzustellen. Hier eine kurze Auswahl, alle Links sind auch per Screenshots belegt: Auf der Website des „Freundeskreises“ fand sich zuletzt ein Foto einer Demo mit MLPD Banner [https://freunde-fluechtlingssolidaritaet.org/ueber-uns]. Ein Screenshot vom 21. Februar […]

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Was geht, zum CSD in Leipzig?

/ podcast

Juli Marco Am Samstag, den 15. Mai ist wieder CSD in Leipzig. Dazu haben sich Juli und Marco getroffen und reden und kündigen an, was zu erwarten ist. Und worum es geht. Und das geht so.

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Hearing zum “#TagX”

/ podcast

Jule Juli Am Freitag, den 7.7.2023 veranstalten das Grundrechtekommite, der Republikanische Anwaltsverein (RAV) und das linXXnet ein Hearing zum #TagX in Leipzig. In dieser Ausgabe des linXXnet-Podcasts laden Jule und Juli ein und erklären, was da passieren soll und wo und wie genau das funktioniert. Hört rein!

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Polizeilicher Ausnahmezustand, Grundrechtseinschränkungen & Kriminalisierung: Hearing zu den Demos um das Urteil im Antifa Ost – Verfahren: Am 7. Juli 18:00 im Werk2, Leipzig

/ 2 Kommentare / Allgemein, linXXnet, Neues

Anknüpfend an das Geschehen nach dem Urteil im Antifa Ost – Verfahren am 31. Mai und um das Demowochenende am 3./4. Juni in Leipzig wollen wir die Aufmerksamkeit auf die verschiedenen Aspekte von Grundrechtseinschränkungen, Polizeigewalt, Agieren von Justizbehörden und den rahmenden politischen Diskurs richten. In Form eines Hearings werden die Erfahrungen verschiedener Sprecher*innen mit Ereignissen aus dieser Woche und des Publikums als Reflexions- und Diskussionsforum gebündelt. Dabei werden die Ereignisse chronologisch behandelt, angefangen mit dem Antifa Ost Prozess, der Allgemeinverfügung, den Verboten von Demonstrationen, dem Zustandekommen des Kessels und den Bedingungen für die von der Polizei festgehaltenen Menschen.  Ebenso wird es um die Folgen der

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Was geht, Wiebke von PRO ASYL? Weiter für Grundrechtsschutz in Geflüchteten-Lagern streiten!

/ podcast

Jule Mark Zwei langjährigen Gerichtsverfahren zum Verstoß gegen die Privatsphäre von Geflüchteten fanden am 15. Juni am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ihr Ende. Beim ersten klagten ehemalige Bewohner der Aufnahmeeinrichtung Ellwangen, Baden-Württemberg. Nach einer bundesweit bekannt gewordenen Polizeirazzia in der Aufnahmeeinrichtung Ellwangen zielten die Kläger:innen im ersten Verfahren darauf ab, die polizeiliche Durchsuchung der Zimmer in Zuge von Abschiebungen zu unterbringen. Die Klage wurde abgewiesen. Im zweiten Verfahren ging es um Durchsuchungen von Behördenmitarbeiter:innen und private Security, legitimiert durch die baden-württembergische Hausordnung für Aufnahmeeinrichtungen. Die Klage wurde vom Gericht als unzulässig abgelehnt. Wiebke Judith, Rechtsreferentin von

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