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Awareness-Konzept linXXnet

/ Beschlusspapiere, linXXnet, Was ist das linXXnet?

Um präventiv einen Umgang mit problematischen oder übergriffigen Situationen zu finden, die das linXXnet direkt oder indirekt betreffen, ist im Folgenden ein erster Ansatz für ein Konzept verschriftlicht: 1. Grundvoraussetzungen Ausgehend davon, dass Probleme mit externen Personen, intern und auch im Kontext von Veranstaltungen passieren können, ist es wichtig im ersten Schritt grundsätzliche Vereinbarungen klarzustellen. Was wir generell an Kommunikation gegenüber uns, wie Besucher:innen voraussetzen respektvoller Austausch keine Beleidigungen/ungefragte Kommentare offen für Kritik Fehlerfreundlichkeit über sich sprechen/keine Du-Botschaften bei Beispielen keine Namen nennen/Anonymität achten Diskriminierungsformen, die in jedem Fall diese generelle Voraussetzung unterlaufen Rassismus Antisemitismus […]

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Zum „Freundeskreis Flüchtlingssolidarität“.

/ linXXnet, Neues

In den vergangenen zwei, drei Jahren sind wir im linXXnet hin und wieder dem „Freundeskreis Flüchtlingssolidarität“ begegnet. Diese an verschiedenen Orten im Bundesgebiet auftretende Organisation scheint zunächst den Anschein einer ehrenamtlichen Initiative zu haben. Wir schreiben diesen Text, weil wir Akteur:innen in Sachsen vor dem Freundeskreis als Subgliederung der MLPD warnen wollen. Denn deutliche Verbindungen zur MLPD, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands, sind festzustellen. Hier eine kurze Auswahl, alle Links sind auch per Screenshots belegt: Auf der Website des „Freundeskreises“ fand sich zuletzt ein Foto einer Demo mit MLPD Banner [https://freunde-fluechtlingssolidaritaet.org/ueber-uns]. Ein Screenshot vom 21. Februar

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Dokumentiert: Empörende sächsische Hufeneisentheorie und überzogener Polizeieinsatz zu #le0306

/ Allgemein

Mit Fassungslosigkeit habe ich die Äußerungen des sächsischen Innenministers Armin Schuster (CDU) zu den Ereignissen um die Polizeieinsätze am 02./03.06.2023 in Leipzig zur Kenntnis genommen. Ein Innenminister, der „die linke Szene“ mit den Mördern des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) vergleicht bzw. mit der Roten Armee Fraktion (RAF), zeigt nicht nur ein eklatant fehlendes Politik- und Geschichtsverständnis (https://www.tag24.de/leipzig/leipziger-krawalle-schuster-vergleicht-linke-szene-mit-den-moerdern-von-nsu-und-raf-2856409). Zum einen setzt Innenminister Schuster hier eine heterogene politische Szene mit den als kriminelle Vereinigung verurteilten Personen um Lina E. gleich. Erschütternd ist jedoch, dass Schuster deren vorgeworfene Taten mit der neonazistischen terroristischen Vereinigung NSU vergleicht, die zwischen 2000

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Offener Brief

/ Allgemein

Sehr geehrter Herr Jung, wir blicken auf eine verstörende Woche zurück. Eine Woche, in der Grundrechte in der Stadt, in der wir leben und politisch wirken, suspendiert wurden. Als Einwohner*innen dieser Stadt wurde uns unser Recht auf Versammlungsfreiheit und unser Recht auf freie Meinungsäußerung genommen. Innenministerium, Polizei und Landesamt für Verfassungsschutz haben ein massives Bedrohungsszenario konstruiert und die Stadtverwaltung hat willfährig unsere Freiheit geopfert. Zuerst mit einer Allgemeinverfügung, die pauschal allen das Demonstrieren faktisch untersagte, die am Samstag gegen Neonazismus, rechte Bedrohung und in Solidarität mit der antifaschistischen Bewegung auf die Straße gehen wollten. Folgend

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Dokumentiert: Offener Brief der „Eltern gegen Polizeigewalt“ an René Demmler, Polizeipräsident von Leipzig

/ Allgemein

Als wir Eltern gegen Polizeigewalt (@ElternggPG) uns Ende März mit Ihnen und Ihrem Polizeisprecher Herrn Hoppe trafen, um die unverhältnismäßige Polizeigewalt auf den faschistischen Montagsdemos zu kritisieren, sprachen Sie davon, dass „dies nicht die Polizei sei, die sich wünschten“, „es sei nicht Ihre Polizei“. Als dann nicht mal 4 Tage später, ein Leipziger Polizist und zwei Bundespolizist:Innen, jugendliche Menschen am Augustusplatz gewaltsam, anlasslos, gefährlich zu Fall brachten, telefonierten wir mit Ihnen. Sie erwähnten einen schweren Krankheitsfall in der Familie des Leipziger Polizisten, was evtl. die Ursache für sein Handeln gewesen sein könnte. Wieder versicherten Sie,

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